von Sophia Albrecht; Foto: Europäische Union (https://european-union.europa.eu)
Am 9. Juni 2024 findet die Europawahl hier in Deutschland statt. Und das Besondere: Dieses Jahr können auch Personen, die am Wahltag 16 Jahre alt geworden sind, ihre Stimme abgeben. Damit haben also auch einige von uns Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, ihren Teil zur Demokratie beizutragen. Aber was ist die Europawahl denn überhaupt und was kann deine Stimme eigentlich ausrichten?
Allgemein gibt es die Europawahl schon seit 1979, als das erste Mal gewählt wurde. Seit diesem Jahr findet sie alle fünf Jahre statt. Bei jeder dieser Wahlen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger der Länder der Europäischen Union (kurz: EU) über die Mitglieder des europäischen Parlaments entscheiden. Das heißt, dass ihr auch mit einer Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Landes hier in Deutschland wählen dürft. Damit ist die Europawahl nach der Wahl des indischen Parlaments die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt.
Insgesamt werden dabei 720 Mitglieder für das Parlament direkt von der Bevölkerung gewählt, in jedem Land eine bestimmte Anzahl. Während bevölkerungsärmere Mitgliedsstaaten weniger Plätze im Parlament erhalten, wählt Deutschland 96 Abgeordnete, und damit auch die meisten im Vergleich zu den anderen Ländern. Die möglichen Abgeordneten werden hier in Deutschland dabei von den unterschiedlichen Parteien gestellt. Das heißt also: Mit deiner Stimme wählst du eine Partei, die dann nach Gesamtzahl der Stimmen auch eine bestimmte Anzahl an Personen ins Parlament schicken darf. Dazu hat jede Partei eine Liste mit allen Abgeordneten, die in der aufgestellten Reihenfolge auch einen Platz im Parlament bekommen können. Zugleich nominieren die Parteien meist eine Spitzenkandidatin oder einen Spitzenkandidaten, manchmal auch mehrere, welche oder welcher sie im Wahlkampf repräsentiert. Zugleich hat dieser die Möglichkeit, vom europäischen Rat zur Leitung der Kommission ernannt zu werden. Die Kommission ist mit der Regierung eines Landes zu vergleichen, denn sie übernimmt besondere Aufgaben, wie die Kontrolle über die korrekte Umsetzung von Richtlinien und Verordnungen innerhalb des Parlamentes, setzt aber bspw. auch den Haushalt der EU um.
Sind die Abgeordneten der Parteien erst einmal gewählt, schließen sich die meisten im Parlament einer Fraktion an, in welcher sie mit den Abgeordneten aus Parteien anderer Länder, die jedoch ähnliche Interessen vertreten, zusammenarbeiten. Aktuell gibt es sieben solcher Fraktionen im Parlament, die aus mindestens 23 Abgeordneten aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten bestehen müssen, das entspricht einem Viertel. Und alle gemeinsam entscheiden über Rechtsvorschriften, die ganz Europa und damit auch uns betreffen. Dabei geht es besonders um globale Herausforderungen, wie etwa Umweltschutz, Sicherheit oder Sozialpolitik, also Themen, bei denen länderübergreifende Vorschriften wichtig sind. Wichtige Entscheidungen und Umsetzungen der letzten Jahre waren bspw. der European Green Deal, mit welchem die EU klimaneutral werden will. Ein anderes Beispiel wären die Bemühungen während des Ukraine-Konfliktes, diesen durch Sanktionen zu beenden. Die EU unterstützt jedoch auch viele weitere Projekte, welche sich für wichtige Ziele engagieren. Durch die EU allgemein profitieren wir alle, denn durch sie haben schließlich unter anderem alle Mitgliedsstaaten die gleiche Währung und wir können einfacher in andere EU-Länder reisen.
Mit der Wahl einer Partei und damit auch deren Abgeordnete bestimmst du also auch die Personen, die dich und deine Interessen im Parlament vertreten.
Und obwohl eine Wahlbeteiligung so eine große Chance und Möglichkeit ist, geben trotzdem nicht alle, die es können, ihre Stimme ab. So ging bei der letzten Europawahl in 2019 nur etwa die Hälfte aller Berechtigten zur Wahl, hier in Deutschland waren es etwa 61%. Das sorgt sowohl dafür, dass das Wahlergebnis nicht mehr repräsentativ für die Bevölkerung ist und so unserer Demokratie schadet. Denn je weniger Personen wählen, desto größer wird auch der prozentuale Stimmanteil extremer Parteien und damit auch deren Anzahl an Plätzen im Parlament.
Und genau deshalb ist es so wichtig, dass wir alle am Wahltag unsere Stimme abgeben. Denn besonders wir als Jugendliche und jüngere Generation können über die Zukunft Europas und damit auch über unsere eigene Zukunft mitentscheiden. Deshalb als Appell an euch: Wenn ihr bis zum 9. Juni 16 Jahre alt seid: Geht wählen! Aber auch wenn ihr es noch nicht seid: Informiert euch selbst und besonders andere Personen, die es können. Es ist wichtig, dass dieses Jahr mehr Personen ihre Stimme abgeben, für unsere Zukunft und die der Demokratie.